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EU-Agrarpolitik: Zerwürfnis auf den letzten Metern

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Franciscus Timmermans, der Vizepräsident der EU-Agrarkommission, hat mit seinen Äußerungen zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) für Verstimmung gesorgt.

Foto: Pixabay

Timmermans bemängelte auf einer Videokonferenz am 16. November, der am 21. Oktober nach zweitägigen Verhandlungen zwischen EU-Parlament und Agrarministern gefundene Kompromiss sei nicht ausreichend klima- und umweltorientiert. Er kündigte an, die Vorschläge zurückziehen zu wollen. Timmermans gilt als treibende Kraft hinter einer „Farm to Fork-Strategie“, die eine pauschale Verringerung des Pflanzenschutzmittel- und Antibiotikaeinsatzes um 50 % sowie 20 % weniger Düngung bis 2030 anstrebt.

Im Gegenzug wiesen die EU-Agrarminister nach einer informellen Videokonferenz am 16. November unter der Leitung von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Äusserungen Timmermans zurück. Klöckner mahnte, es sei geboten, „demokratische Kompromisse, die mit guten Gründen so gefunden wurden, ernst zu nehmen“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erklärte derweil in ­einem Schreiben an die grüne Fraktion im EU-Parlament von Anfang November, eine Rücknahme des derzeitigen Vorschlags käme nicht in Betracht. Die GAP bestimmt maßgeblich, welche ­finanziellen Anreize für Bauern in der EU geschaffen werden. Somit kommt ihr auch eine große Bedeutung für Habitatgestaltung und Hege des Niederwildes zu.

rig

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