EU-Ressorts besetzt

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16.09.2014

Der frühere Landwirtschaftsminister Spaniens Miguel Arias Cañete wird EU-Kommissar für Energie- und Klimapolitik. Das gab der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekannt.

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„Miguel Arias Cañete (cropped)“ von World Trade Organization; www.flickr.com; wikipedia
Cañete war spanischer Landwirtschafts- und Umweltminister. In der jüngeren Vergangenheit war er mit seiner Idee, Einmal-Olivenöl-Kännchen in Restaurants einzuführen, auf Widerstand gestoßen – die EU-Kommission zog einen entsprechenden Vorschlag nach öffentlichem Protest zurück. Beobachter stehen dieser Entscheidung kritisch gegenüber: Der Spanier hat Verbindungen zu zwei Ölfirmen, Petrolifera Ducor und Petrologis Canarias. Beide Unternehmen sitzen auf den Kanarischen Inseln und von beiden erhielt Arias Cañete in den vergangenen drei Jahren Einkommen für Vorstandstätigkeiten, außerdem ist er jeweils Teilhaber. Das erklärte der neue EU-Kommissar selbst vor Amtsantritt.
Als Kommissions-Vizepräsidentin wird die Slowenin Alenka Bratušek für die Energieunion verantwortlich sein. Karmenu Vella aus Malta wird Kommissar für Fischerei und Umweltschutz. Der Ire Phil Hogan übernimmt das Landwirtschaftsressort. Da die Landwirtschaft für 15 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen verantwortlich ist, ist der neue Kommissar indirekt auch für das Klima zuständig.
Der frühere Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloș hatte sich vor allem für kleinbäuerliche Strukturen und das „Greening“ der Agrarförderung stark gemacht.
Die neuen Kommissare müssen sich jetzt den Anhörungen durch das EU-Parlament stellen. Diese werden am 29. September und am 3. Oktober stattfinden. Wenn sie die Anhörung erfolgreich durchlaufen haben, können sie am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.
sb
 

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