Zwischen den beiden Bundesministerien für Verkehr (BMVBS) und Umwelt (BMU) soll laut BMVBS „in Kürze“ die Ressortabstimmung zum Bundesprogramm Wiedervernetzung eingeleitet werden.
Ein Entwurf enthält 93 Wiedervernetzungsabschnitte, in denen mittel- bis langfristig Maßnahmen wie „Querungshilfen an bestehenden Verkehrswegen” geprüft oder gar ergriffen werden sollen. Nach Auskunft des BMVBS seien allerdings keine Finanzmittel oder gar Fristen für die Umsetzung freiwilliger Maßnahmen zur Wiedervernetzung von Lebensräumen vorgesehen. Grundsätzlich gelte für den Bau von Grünbrücken und Querungshilfen, dass diese „im notwendigen Umfang realisiert werden, sofern sie aufgrund der Vorgaben des Naturschutzrechts erforderlich sind“. Bisher wurden insgesamt 51 Grünbrücken errichtet. Weitere sechs werden derzeit gebaut. Hinzu kommen die freiwilligen Maßnahmen im Bestand aus dem Konjunkturpaket II.
Laut BMVBS treffe es nicht zu, dass angeblich bereits vorgesehenes Geld anstelle für Grünbrücken nun für Straßenbauprojekte ausgegeben werde. Etatmäßige Kürzungen beträfen beide Bereiche. Der effiziente Mitteleinsatz und der größtmögliche Nutzen einer Maßnahme wären die entscheidenden Kriterien. Hier wird offenbar den optimalen Arbeitsbedingungen für Lkw-Fahrer eine höhere Priorität als der Lebensraumvernetzung eingeräumt: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigte am 13. Oktober den Bau von 15 500 neuen Lkw-Parkständen in Deutschland an. Der Bund werde den Ländern dafür mindestens 540 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
mh
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