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Streit um die Marke „Helix“

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Helix
Nachdem sich die Blaser Finanzholding GmbH, unter der die eigenständigen Marken Sauer, Mauser und Blaser angesiedelt sind, die Marke „Helix“ patentrechtlich hat schützen lassen, hat der Waffenhersteller Merkel der Markeneintragung widersprochen und hat Klage eingereicht. „Die Marke wurde von Blaser offensichtlich zur Behinderung des Wettbewerbes angemeldet, was das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und auch das Markengesetz ausdrücklich ausschließen“, sagt Olaf Sauer, Merkel-Geschäftsführer. Merkel habe mit der Präsentation der „Helix“ auf der Internationalen Waffenausstellung (IWA) im März 2010 und mit umfangreichen Werbemaßnahmen ab Dezember 2009 die so genannte Verkehrsgeltung erworben.
 

Helix 2

Jetzt meldete sich die Firma J. P Sauer & Sohn GmbH mit einer Klarstellung. Die Blaser Jagdwaffen GmbH sei in den Vorgang nicht involviert gewesen. Der Mutterkonzern, die Blaser Finanzholding habe geprüft, inwieweit die Verriegelung der seit 2006 im Markt befindlichen Selbstladebüchse Sauer 303, deren Verschlusskopf mittels einer so genannten Helixkurve angesteuert werde, patentrechtlich zu schützen sei. Da in der Waffenklasse 13 keine Schutzrechte existierten, habe man den Begriff schützen lassen. Laut Sauer-Pressemitteilung bestand zu keiner Zeit die Absicht, die Vermarktung der „RX Helix“ von Merkel zu behindern. Das Gegenteil sei der Fall gegeben: Man sei sogar im Sinne eines kollegialen Miteinanders bereit gewesen, die Marke „Helix“ an Merkel abzutreten, schreibt J. P Sauer. Allerdings ohne entstandene Schäden zu begleichen, wie Merkel bemängelte.


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