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Swarovski klagt gegen Leica

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Swarovski Optik hat am Landgericht Düsseldorf und in England wegen Verletzung des Europäischen Patents eine Klage gegen Leica Camera AG eingebracht, erklärte Swarovski in seiner jüngsten Presseerklärung.

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Z6-Zielfernrohr von Swarovski (Foto: Swarovski Optik)
Die Sportoptiksparte der Leica Camera AG stellte auf der diesjährigen Waffenmesse IWA in Nürnberg im März die neue Zielfernrohrreihe „Magnus“ (Modelle: 1-6.3×24, 1.5-10×42, 2.4-16×56) vor, um sie voraussichtlich Ende des Jahres auf den Markt zu bringen.
 
Die im Leica-Produktprospekt abgedruckten Querschnitte zusammen mit den ausgewiesenen Spezifikationen dieser Zielfernrohre weisen auffällige Parallelen zur Z6-Zielfernrohrreihe von Swarovski auf, welche bereits seit 2007 sehr erfolgreich mit weltweit hohen Absatzzahlen am Markt ist.
 
Eine Begutachtung am ersten Messetag veranlasste die Patentrechtsspezialisten der Swarovski Optik zur Annahme einer möglichen Verletzung von Patenten in England (nationaler Teil eines europäischen Patentes) und in USA und eines registrierten deutschen Gebrauchsmusters von Swarovski (WILD UND HUND berichtetet am 11.03.2011).
Die Geschäftsleitung der Leica Camera AG, wurde auf der IWA 2011 auf eine mögliche Schutzrechtsverletzung hingewiesen, die zu Schadenersatzansprüchen bis hin zu einer Rückholung von Magnus Zielfernrohren führen könnte.
 
Swarovski wird sich bemühen, den Vertrieb der „Magnus“-Serie zu unterbinden.
 
Bei der Leica Camera AG sieht man dem Verfahren gelassen entgegen. In einer Aussendung betont Bereichsleiter Stephan Albrecht: „Mit den Zielfernrohren der Produktreihe MAGNUS hat LEICA eines der Highlights der diesjährigen Jagd & Outdoormesse IWA in Nürnberg vorgestellt. Nach unserer Überzeugung sprechen keine rechtsbeständigen Schutzrechte gegen dieses Produkt. Dies ist das Ergebnis einer im Rahmen der Produktentwicklung durchgeführten Patentrecherche und Patentanalyse. Daher sind die Vorwürfe der Swarovski Optik zu Schutzrechtsverletzungen unberechtigt. Derzeit sind seitens der Leica Camera AG genauso wie von den Firmen Carl Zeiss Sports Optics GmbH und Analytic Jena AG Einspruchsverfahren gegen das betroffene Patent anhängig. Die laufenden Verfahren berühren den für Ende dieses Jahres geplanten Lieferstart der Magnus Zielfernrohre nicht.“
red

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