Swarovski Optik hat sich in einem Patentstreit gegen die Leica Camera AG am Berufungsgericht in London durchgesetzt. Die Richter wiesen eine Berufung durch Leica ab und bestätigten eine Entscheidung des britischen Patentgerichts vom Mai 2013, wonach die Leica Camera AG ein Patent des Z6 Zielfernrohres von Swarovski verletzt habe. Das Urteil ist in Großbritannien rechtskräftig.
Hintergrund des Patentstreits war ein Zielfernrohr von Leica, das 2011 bei der Messe IWA & OutdoorClassics in Nürnberg vorgestellt wurde. Dabei stellten Patentrechtsexperten von Swarovski auffällige Ähnlichkeiten hinsichtlich der optischen und mechanischen Konstruktion zu den patentrechtlich geschützten Z6 Zielfernrohren von Swarovski fest. Daraufhin wurde eine Klage wegen Verletzung des Europäischen Patents gegen die Leica Camera AG eingereicht.
„Wir bedauern die Entscheidung des Londoner Gerichts, zumal wir weiterhin eine andere Rechtsauffassung vertreten. Wir sind davon überzeugt, dass das Patent in seinem ursprünglichen Umfang nicht rechtsbeständig ist, zumal das Europäische Patentamt (EPA) das Patent bereits in erster Instanz aufgrund von Einsprüchen der Leica Camera AG und weiterer Hersteller maßgeblich eingeschränkt hat. Auch wenn Beschwerden gegen die Einschränkung des Patents eingelegt worden sind, sind wir zuversichtlich, dieses Verfahren im Sinne der Leica Camera AG zu einem Abschluss zu bringen. Die Beschwerden werden Ende dieses Jahres verhandelt. Bis dahin bleibt der Verkauf der Magnus Zielfernrohre im Vereinigten Königreich weiterhin ausgesetzt. Das heutige Urteil hat außerhalb des Vereinigten Königreichs keinerlei Auswirkungen auf Fertigung und Vertrieb der Magnus Zielfernrohre“, reagiert Holger Thurm, Leiter Unternehmenskommunikation Leica Camera AG.
red.
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